Nepal hebt Social-Media-Verbot auf, nachdem bei Protesten 19 Menschen getötet wurden
Nepal hat ein Verbot sozialer Medien aufgehoben, nachdem es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizei gekommen war, bei denen mindestens 19 Menschen ums Leben kamen.
Tausende junger Menschen hatten am Montag gewaltsam das Parlamentsgebäude in der Hauptstadt Kathmandu gestürmt und die Regierung aufgefordert, das Verbot von 26 sozialen Medienplattformen wie Facebook, X und YouTube aufzuheben sowie Korruption zu bekämpfen. Die Entscheidung, das Verbot aufzuheben, wurde nach einer Notfallsitzung des Kabinetts am späten Montagabend getroffen, um “die Forderungen der Generation Z anzugehen”, wie Kommunikations- und Informationsminister Prithvi Subba Gurung laut Berichten erklärte.
Mehr als 100 Menschen wurden bei den Protesten verletzt, die auch in Städten außerhalb der Hauptstadt stattfanden. Soziale Medienplattformen wie Instagram haben in Nepal Millionen von Nutzern, die sie für Unterhaltung, Nachrichten und Geschäft nutzen. Die Regierung hatte das Verbot, das vergangene Woche verhängt wurde, jedoch mit der Bekämpfung von Fake News, Hassrede und Online-Betrug begründet.
Junge Menschen, die am Montag auf die Straße gingen, protestierten auch gegen das, was sie als autoritäre Haltung der Regierung ansahen. Viele hielten Plakate mit Slogans wie “Genug ist genug” und “Schluss mit der Korruption“. Eine Demonstrantin, Sabana Budathoki, hatte der BBC zuvor gesagt, dass das Verbot sozialer Medien “nur der Anlass” gewesen sei, warum sie sich versammelt hätten. “Statt des Verbots sozialer Medien liegt der Fokus aller auf der Korruption”, erklärte sie und fügte hinzu: “Wir wollen unser Land zurück – wir sind gekommen, um die Korruption zu stoppen.”
Die Polizei in Kathmandu hatte Wasserwerfer, Schlagstöcke und Gummigeschosse eingesetzt, um die Demonstranten auseinanderzutreiben. Innenminister Ramesh Lekhak reichte am Abend seinen Rücktritt ein, nach intensiver Kritik an der gewaltsamen Vorgehensweise seiner Verwaltung während der Proteste. Bei den Unruhen kamen mindestens 19 Menschen ums Leben und mehr als 100 wurden verletzt. © Reuters
Vergangene Woche hatten die Behörden die Sperrung von 26 sozialen Medienplattformen angeordnet, weil diese eine Frist zur Registrierung beim nepalesischen Ministerium für Kommunikation und Informationstechnologie nicht eingehalten hatten. Die nepalesische Regierung argumentierte, es handele sich nicht um ein Verbot sozialer Medien, sondern um den Versuch, sie mit dem nepalesischen Recht in Einklang zu bringen.
